13. Ratssitzung

04.09.2015 

 

Obgm Volker Stahl schlägt vor die Tagesordnung wie folgt zu ergänzen: TOP 4 neu „Beratung und Beschlussfassung über Nachpflanzungen St. Georgen“, TOP 4 alt „Mitteilungen und Anfragen“ wird zu TOP 5.

Abstimmung: einstimmig zugestimmt


TOP 01: Begrüßung

 Obgm Volker Stahl begrüßt die Ratsmitglieder und die Schriftführerin.

 

TOP 02: Bestellung einer Schriftführerin gemäß § 41 (1) GemO

Astrid Baumann wird gemäß § 41 (1) GemO zur Schriftführerin bestellt und nimmt gemäß § 69 GemO als Vertreterin der VG Wörrstadt an der Sitzung teil.

RM Dr. Karl Heinz Georgi nimmt ab 18.04 h an der Sitzung teil.

 

TOP 03: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für den Ausbau des Wirtschaftsweges "Hellweg" in Schotterbauweise an den günstigsten Anbieter

Die Beschlussvorlage 2015/0298 vom 1.9.2015 wird den Ratsmitgliedern ausgeteilt.

 

Beschlussvorschlag:

Es wird empfohlen den Auftrag an den günstigsten Anbieter Fa. Wust und Sohn, Simmern mit der Angebotssumme von 50.459,19 Euro brutto zu erteilen.

 

Abstimmung: einstimmig zugestimmt

 

TOP 04: Beratung und Beschlussfassung über Nachpflanzungen St. Georgen

Bei der Abnahme der Landschaftspflegearbeiten wurde festgestellt, dass zwei Bäume und 75-80 Sträucher nicht angewachsen sind.

Herr Dörrhöfer bietet an, die Bäume und Sträucher wieder neu zu pflanzen oder 634,51 € zu zahlen.

Obgm Volker Stahl schlägt vor, das Geld anzunehmen und die Pflanzarbeiten selbst zu erledigen.

Abstimmung: einstimmig zugestimmt

 

TOP 05: Mitteilungen und Anfragen

Mitteilungen:

 

  

1.    Sabine Repovs wurde für den Jugendtreff auf 450 € Basis ab dem 1.8.2015 eingestellt.

2.    Obgm Volker Stahl äußert sich zu dem Schreiben von Olaf Repovs.

3.    Es liegt ein Schreiben der VG Wörrstadt vor, in dem informiert wird, dass die St. Georgen Halle nicht mehr für private Aktivitäten, die nach 22.00 h stattfinden, zur Verfügung stehen darf.
Hierzu wird noch ein Gespräch am 15.09.2015 mit den Verantwortlichen der VG stattfinden. Außerdem soll dieses Thema im Bauausschuss behandelt werden, damit geprüft werden kann, welche Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden können, damit wieder private Veranstaltungen nach 22.00 h stattfinden können.

Anfragen:

RM Thorsten Schrauth teilt mit, dass der Weg hoch zum Kindergarten (Hintergasse – Kita) und der Weg, der links ab Richtung Walters Werkstatt geht (Wirtschaftswge Kita- zum „Schwarzen Mannsgraben), zugewachsen sind.  Außerdem möchte er wissen, wo das Fahrgeschäft (Twister) für die Kerb bleibt.

Obgm Volker Stahl erwidert, dass der Betreiber kurzfristig abgesagt hat. Es soll der Vertrag geprüft werden


 

 

Kontakt:

<vsapa@t-online.de>