11. Ratssitzung

19.05.2015 

 

TOP 01: Begrüßung

Obgm. Stahl begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder, von der Verwaltung Herrn Bgm. Conrad und Frau Deichelmann, sowie die Zuschauer.

Er beantragt die Tagesordnung wie folgt zu ändern: 

TOP 9 n.ö.

Beratung und Beschlussfassung wird zu Information über einen Antrag der Liste Runkel „Plangebiet Südlich der Heerstraße“

TOP 11 n.ö. neu

Beratung und Beschlussfassung über die Ausgleichsflächen „Hellweg“

TOP 12 n.ö. neu

Beratung und Beschlussfassung über Bauangelegenheiten

TOP 13 n.ö. neu

Beratung und Beschlussfassung über die Trassenführung EWR

Beschluss:                           einstimmig

 

TOP 02: Bestellung einer Schriftführerin gemäß § 41 (1) GemO

Obgm. Stahl bestellt Frau Jung zur Schriftführerin.

 

TOP 03: Beschlussfassung über die Vergabe des Gaskonzessionsvertrages

Der Ortsgemeinderat Partenheim beschließt die Vergabe für die Gaskonzession im Gebiet der Ortsgemeinde Partenheim an die e-rp GmbH in Alzey zu vergeben.  Bei der Auswertung der Bewertungsmatrix hat die e-rp GmbH die höchste Punktzahl erreicht.

Beschluss:    einstimmig

 

 

TOP 04: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hundesteuersatzung

Die Hundesteuersatzung vom 25.02.2015 wird aufgehoben.

Beschluss:                                     einstimmig

Der Ortsgemeinderat beschließt die ihm vorliegende neue Hundesteuersatzung.

Beschluss:    einstimmig

 

TOP 05: Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag Steffen Blees-Wallich Troissystraße zur Spielstraße ändern

Der Ortsgemeinderat beschließt den Antrag von Steffen Blees Wallich an die VGV zur Prüfung weiterzureichen und einen gemeinsamen Ortstermin mit der VGV durchzuführen.

Beschluss:    einstimmig

 

TOP 06: Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Landfrauen: Errichtung einer Bank

Beig. Runkel erläutert, dass die Landfrauen eine Bank spenden möchten und diese Hinter dem Dorf „Auf Hippel“ hinter dem Haus der Familie Menges aufstellen möchten.

 

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Antrag zu.

Beschluss:    13 ja-Stimmen, 1 nein-Stimme, 1 Enthaltung

 

TOP 07: Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag von Hiltrud Runkel: 3. Eingangstor Friedhof

Obgm. Stahl führt aus, dass der Ortsgemeinderat in seiner Sitzung am 31.07.2013 beschlossen hat das Tor abzuschaffen und dieser Beschluss zunächst aufgehoben werden müsste.

Beig. Runkel stellt den Antrag auf Aufhebung dieses Beschlusses.

Beschluss:    6 ja-Stimmen, 9 nein-Stimmen


TOP 08: Mitteilungen und Anfragen


Mitteilungen:

1. die Friedhofsflächen mit Gras eingesät wurden und bewässert werden. Hierbei wurde ein Verbindungsstück des Schlauchanschlusses entwendet.

2. der Friedhofspfeiler des unteren Tores beschädigt wurde.

3.  der Energieeffizienzwettbewerb Sanierung Ein-/Zweifamilienhaus läuft. Der 1. Preis ist mit 3.000 € datiert.

4. die Jugendsammelwoche des Landesjugendringes stattgefunden hat und der Spendenerlös 1.156,10 € betrug.

5 die Landfrauen die Blumenkübel neu bepflanzen.

 

Anfragen:

RM Burkhard Runkel regt an, dass an das Friedhofstor ein Schloss angebracht wird, damit nur ein Flügel zu öffnen ist. Außerdem macht er darauf aufmerksam, dass seit dem Vorabend eine große Ölspur am Ärztehaus vorhanden ist.

 

 

 

Kontakt:

<vsapa@t-online.de>