10. Ratssitzung

24.03.2015 

 

TOP 01: Begrüßung

ObgmVolker Stahl begrüßt die Ratsmitglieder und Astrid Baumann

 

TOP 02: Bestellung einer Schriftführerin gemäß § 41 (1) GemO

Astrid Baumann wird gemäß § 41 (1) GemO zur Schriftführerin bestellt und nimmt gemäß §69 GemO als Vertreterin der VG Wörrstadt an der Sitzung teil.

 

TOP 03: Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen

Die BV 2015/0069 liegt den RM mit der Einladung vor.

 

Es liegt eine Barspende in Höhe von 951 € von der OG Partenheim für Unterhaltungselektronik für den Jugendraum vor.

 

Beschlussvorschlag:

Es wird vorgeschlagen, den Spendeneingängen, Sponsorenleistungen und/oder Schenkungen, wie in der Anlage beschrieben, zuzustimmen.

 

Abstimmung: einstimmig zugestimmt

 

TOP 04: Beratung und Beschlussfassung über die Reparatur des Rasentraktors

RM Klaus Freund nimmt wegen Befangenheit gemäß § 22 GemO nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil und zieht sich um 19.13 Uhr in den Zuschauerraum zurück.

 

Da der 9 Jahre alte Rasentraktor kaputt ist, muss dieser repariert werden. Es liegt ein Angebot der Firma Freund über 1.270,59 € brutto vor, welches zur Ansicht an die RM weiter gegeben wird.

 

Da ein neuer Rasentraktor 7.000-8.000 € kosten würde, wird darüber abgestimmt, ob der Auftrag zur Reparatur an die Fa. Freund vergeben wird.

 

Abstimmung: einstimmig zugestimmt

 

RMKlaus Freund nimmt ab 19.17 h wieder an der Sitzung teil.

 

TOP 05: Beratungund Beschlussfassung über einen Antrag auf Beibehaltung des Fußgängereinganges vom Parkplatz Friedhof

Obgm Volker Stahl liest den Antrag auf Beibehaltung des Fußgängereinganges vom Parkplatz Friedhof der Beigeordneten Hiltrud Runkel vor.

 

Nach kurzer Diskussion stellt die erste Beigeordnete Gabriele Prinzler den Antrag, dies heute nicht zu entscheiden, sondern diesen Antrag an den Friedhofsausschuss zu übertragen. Dieser Antrag kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

 

TOP 06: Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Obgm Volker Stahl gibt bekannt, dass an die Firma Wöbau der Auftrag für den Bau von zusätzlichen Parkplätzen auf dem Vorplatz Aussegnungshalle an de L413 vergeben wurde. Laut Kostenberechnung vom 13.03.2015 durch das Ing.-BüroGiloy & Löser GbR beläuft sich das Nachtragsangebot auf 2.417,46 € brutto.

 

Begründung:

Die durch die Baumaßnahme entstanden Lücke zur L413 muss fachgerecht hergestellt werden. Hier kommt aus unserer Sicht nur diese Maßnahme in Frage. Ein finanzieller Schaden durch eine erneute Baustelleneinrichtung wird mit dieser Eilentscheidung abgewendet

 

TOP 07: Mitteilungenund Anfragen

Mitteilungen:

 

  1. Für die St. Georgenhalle wurden Flucht- und Rettungspläne erstellt, die demnächst in der Halle angebracht werden.

  2. Der Partnerschaftsausschuss Troissy schlägt vor im Zuge der Festivitäten für 200 Jahre Rheinhessen am 23.4.2016 eine Veranstaltung anzubieten. Es ist angedacht eine bewegte Weinprobe (zu Fuß) mit Fingerfood zu organisieren.
    Obgm Volker Stahl bittet den Gemeinderat, sich darüber Gedanken zu machen.     
         
  3. Die Konzessionsabgabe für Wasser 2014 beträgt 3.596,23 €.
        
  4. Die Fluchttür in der St.Georgenhalle zwischen Küche und Sportlereingang wurde eingebaut.
         
  5. Die Fundamente der Stelen wurden gegossen.
           
  6. Der Schotter wurde in den Feldweg Flur 10 Nr. 237  eingebracht.

 

Anfragen:

 

  1. RM Burkhard Runkel informiert, dass im Feld am Hohen Rech und am alten Schuttabladeplatz diverse Löcher mit Bauschutt aufgefüllt worden sind.
    Außerdem möchte er wissen, welche Feldwegeausgebaut werden sollen. Dies ist wichtig, da ansonsten die Rüben nicht mehrabtransportiert werden können. Dieser Punkt muss nochmals im Landwirtschaftsausschuss besprochen werden.Vorgeschlagen wird, dass Walter Wingert mit dazu eingeladen wird.

 

 

 

Kontakt:

<vsapa@t-online.de>