15. Ratssitzung

27.10.2015


TOP 01: Begrüßung

 

Obgm. Stahl begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und Zuhörer.

Er beantragt folgende Tagesordnungspunkte neu auf die Tagesordnung zu nehmen:  

TOP 5 neu:

Beratung und Beschlussfassung über den Heckenrückschnitt an Feldwegen

Beschluss:                           einstimmig

 

TOP 02: Bestellung einer Schriftführerin gemäß § 41 (1) GemO

Obgm. Stahl bestellt Frau Jung zur Schriftführerin


 

TOP 03: Beratung und Beschlussfassung Kommunales Investitionsprogramm 3.0

Der Ortsgemeinderat beschließt die Inanspruchnahme von Mitteln aus dem kommunalen Investitionsprogramm 3.0.

Beschluss:    einstimmig

 

TOP 04: Beratung und Beschlussfassung über die Art der Bepflanzung am Friedhof Abgrenzung zum Parkplatz bzw. Wirtschaftsweg

Der Ortsgemeinderat beschließt folgende Maßnahmen:

 

Beschränkte Ausschreibung durch die VGV:

Hecken entfernen, Herstellung des Pflanzgrundes, Neuanpflanzung von Eibenhecken

Beschluss:                                       einstimmig  

Herstellung eines Zaunes in Eigenleistung durch den Ortsgemeinderat. Lieferung des Materials durch die Fa. Freund zum Einkaufspreis.                     

Beschluss:                                 einstimmig

 

TOP 05:Beratung und Beschlussfassung über den Heckenrückschnitt an Feldwegen

Der Ortsgemeinderat beschließt die Auftragserteilung für den Heckenrückschnitt an den vom Landwirtschaftsausschuss festgelegten Hecken.

Beschluss:                                       einstimmig


TOP 06: Mitteilungen und Anfragen

Mitteilungen:

1. das EWR Anfang Januar 2016 eine Veranstaltung „Schnelles Internet“ terminiert.

2. die Furt am Hellweg fertig ist und abgenommen werden kann.

3. die Fraktionen Vorschläge für den Haushalt 2016/2017 machen sollen.

4. anlässlich der Landtagswahl 2016 weiterhin 2 Wahllokale zu eröffnen sind.

5. er eine Beschlussvorlage für die nächste Sitzung erhalten hat für den Ausbau der Breitbandversorgung.

6. eine Feuerstättenschau stattgefunden hat. Eine Firma wurde schon mit der Mängelbeseitigung im Kindergarten beauftragt.

7. die Bauabnahme am Hellweg erfolgt ist und die Unterlagen für den Zuschuss schon weitergegeben wurden.

 

RM Schick informiert, dass eine Betonplatte an der Zufahrt zum Hellweg gebrochen ist.

 

 

Kontakt:

<vsapa@t-online.de>