Wahlprogramm 2014

SPD – Kommunalwahl  2014 – SPD

 

Liste 1 SPD

 

 

Nicht im Bild:       Jürgen Botens                                   
                             Burkhard Runkel                                   
                             Jörg Hofmann
 

 

Kommunalwahl 25.5.2014 

SPD Fraktion Partenheim

  Liste 1


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Liebe Partenheimerinnen und Partenheimer,  
die Kommunalwahlen stehen vor der Tür! Fünf lange Jahre liegen hinter uns. Unser Blick richtet sich nach vorn mit dem Ziel, unser Partenheim für die Zukunft gut aufzustellen. Einige wichtige Themen haben wir für Sie in diesem Info-Blatt zusammengefasst.
Besuchen Sie auch gerne bei einer unserer nächsten Veranstaltungen.  

Wir sind für Sie da:    
 
Ansprechpartner
Sie haben Fragen ?   Oder Sie möchten bei uns mitarbeiten ? Sprechen Sie uns an !  
 

Kontakt:

Volker Stahl                                                       Gabriele Prinzler
  Tel.: 4179                                                           Tel: 61991
E-Mail: VSAPA@t-online.de                              E-Mail: Prinzler22@aol.com          

Jugendarbeit neu ankurbeln  
Die Jugendarbeit steht zur Zeit still. Neu eingeschlagene Wege des Ortsgemeinderates waren leider beim ersten Versuch nicht erfolgreich.   Da die Jugendarbeit schon immer ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit war, werden wir mit aller Kraft daran festhalten.   Eine Neubesetzung des Jugendraumbetreuers, ein motiviertes Jugendraum-Team, gute Zusammenarbeit mit unserem Jugendpfleger und Streetworker der Verbandsgemeinde, ein voller Jugendraum und vieles mehr - dafür setzen wir uns ein.  
                                   Wir sagen nach wie vor:  
                           JUGENDARBEIT lohnt sich immer !      

Hin zur seniorenfreundlichen Kommune  
Wie kommt ein Partenheimer/eine Partenheimerin nach Wörrstadt? Dies ist schon immer ein Problem, das bis heute keiner lösen konnte. Unsere VG-Ratsmitglieder haben sich dieses Themas mit der SPD-VG-Ratsfraktion angenommen. Ein von der SPD gestellter Antrag bezüglich eines Bürgerbusses wurde vom VG-Rat angenommen und in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Die wesentlichen Kriterien dabei sind:
-      Einsatz ehrenamtlicher Fahrerinnen und Fahrer sowie Organisation
-      Individuelle Gestaltung der Fahrstrecken
-      Kostenlose Nutzung für die Bürgerinnen und Bürger
-      Zuschussmöglichkeiten durch das Land
Wir setzen uns mit aller Kraft für die Umsetzung dieses Projektes ein.   Ein weiteres wichtiges Thema ist der barrierefreie Zugang zum Rathaus. Dies erfordert neben dem barrierefreien Zugang in das Gebäude auch organisatorische Veränderungen, die wir zügig auf den Weg bringen wollen.      

Bürgerinformationen  
Wir wollen unsere Bürgerinnen und Bürger wieder regelmäßig mit Informationen versorgen, damit die Arbeit im Rathaus wieder für jeden transparent ist. Dies hat in den letzten 10 Jahren nur sehr spärlich oder überhaupt nicht stattgefunden. Sehr häufig, wenn wir unser Nachrichtenblatt aufschlagen, steht dort zu lesen: „Sprechstunde des Ortsbürgermeisters“ und sonst nichts. Dies muss sich ändern und wird sich auch ändern. Bei Bedarf sollten Bürgerversammlungen selbstverständlich sein. Denn nur gut informierte Mitbürger können Beschlüsse des Gemeinderates und Bürgermeisters/in nachvollziehen.    

Vereine  
Die Förderung unserer ortsansässigen Vereine, sei es durch Mitgliedschaft oder ehrenamtliche Tätigkeit usw., ist für unsere Mitglieder eine Selbstverständlichkeit. Das Vereinsleben erleichtert die Integration in die Dorfgemeinschaft, und wir wollen allen, auch den Neubürgern, nahelegen, sich dort zu engagieren.      

Finanzielle Lage der Ortsgemeinde  
Alles andere als rosig ist die derzeitige finanzielle Lage unserer Ortsgemeinde. Aber gerade deshalb müssen wir alle unseren Ort mit seinen Einrichtungen in einen guten Zustand versetzen und diesen immer wieder verbessern. Es kommen gewaltige Aufgaben auf uns zu, und wir können das nicht verdrängen, sondern müssen endlich damit beginnen, diese zu bewältigen. Wir haben einen neue Sportanlage gebaut, auf die wir stolz sein können, die uns aber auf der anderen Seite mit Ausgaben belastet. Wir werden unsere St.Georgenhalle sanieren müssen (Nässeschäden usw.), ebenso die Aussegnungshalle auf dem Friedhof. Es stehen noch viele Aufgaben vor uns wie z.B.  Außengebietsentwässerung, Straßenausbau, energetische Sanierungen der Gemeindehalle, des Rathauses usw.. Doch bei all diesen enormen finanziellen Belastungen können wir immer auch einiges an ehrenamtlichen Tätigkeiten kostenneutral mit einbringen.      

Außengebietsentwässerung  
Außengebietsentwässerung – eine unendliche Geschichte, die sich auch in den letzten 5 Jahren nicht weiterentwickelt hat. In der Vergangenheit kamen wir von Einzellösungen weg zu einem Gesamtkonzept. Dies muss und wird uns in den nächsten Jahren beschäftigen, und dazu werden wir auch das nötige Geld in die Hand nehmen. Die Verbandsgemeinde wird uns hierbei finanziell und planungstechnisch unterstützen. Zum Schutz unseres Ortes und aus versicherungstechnischen Gründen wird es Zeit, hier endlich anzupacken, anstatt dieses Thema weiter auszusitzen.  

Straßenbau – unbezahlbar?  
Die Sanierung einiger Ortsstraßen ist eines der vordringlichen Themen, denen die Ortsgemeinde sich in der nächsten Legislaturperiode stellen muss. Der Zustand einiger unserer Ortsstraßen ist mehr als bedenklich. Jedes Jahr wird unnötig Geld in aussichtslose Flick- und Reparaturarbeiten gesteckt. Nur wenn der Rat und die Bürger alle möglichen Varianten verstehen und gegenüberstellen, ist es möglich, eine objektive und optimale Finanzierungslösung zu finden und diese Maßnahmen für alle bezahlbar zu gestalten. In der Ratssitzung am 26. März 2014 wurden mit der Mehrheit der Liste Runkel alle Mittel aus dem Haushalt 2014/2015 herausgenommen und auf spätere Jahre vertagt. Damit ist nicht einmal mehr eine konkrete Planung möglich. Die Möglichkeiten über Einmalbeiträge oder wiederkehrende Beiträge sollten hier dem kompletten Gemeinderat und seinen Ausschüssen vom Gemeinde- und Städtebund deutlich gemacht werden. Danach muss man gemeinsam mit den Bürgern die Möglichkeiten besprechen, um dann auch Straßenausbauprojekte zu realisieren. Wir müssen endlich beginnen, etwas zu tun. Unsere Probleme werden andernfalls nur auf die nachfolgenden Jahre verschoben, und besser werden unsere Straßen dadurch nicht. Im Gegenteil, es werden immer mehr sanierungsbedürftige Straßen hinzukommen. Die Problemliste wird größer und länger werden.        

Schnelles Internet für alle Partenheimer  
Partenheim und seine Internetanbindung -wie es scheint, eine unendliche Geschichte. Laut EU-Verordnung gilt momentan leider noch 2Mbit/s als versorgt. Dies ist natürlich ein Witz, die EU-Verordnung soll deshalb auch überarbeitet werden. Doch viel schlimmer ist, dass Gemeinden auf Grund dieser Verordnung den DSL-Ausbau nicht subventionieren dürfen. So schlummern bei der Verbandsgemeinde für das Jahr 2014 - 200.000 Euro und für das Jahr 2015 – 100.000 Euro im Haushalt, die vordringlich für Gabsheim und Partenheim verwendet werden sollten. Das EWR gilt noch als Alternative mit dem Heranführen eines LWL-Kabels und der Nutzung über das Telekom-Hausanschlussnetz (letzte Meile). Allerdings wurde uns hier mitgeteilt, dass der Ausbau für Partenheim 2014 noch nicht geplant ist, es sei denn, es würden sich andere Projekte verschieben. Also was bleibt noch? Das Bürgernetz wäre bestimmt weiter ausbaufähig mit höheren Richtfunkkapazitäten, allerdings auch mit höheren Preisen. Die letzte Möglichkeit wäre, ein Freifunknetz zu errichten (siehe Freifunk Mainz). Freifunknetze sind freie, WLAN-basierte Funknetze, die nicht von kommerziellen Anbietern, sondern von Privatpersonen, Vereinen oder ähnlichen Organisationen angeboten werden.   Ein freiwilliger Ausbau etwa von Telekom, Kabel Deutschland, EWR usw. ist natürlich möglich. Nachfragen bei Telekom und Kabel Deutschland endeten damit, dass die beiden Firmen Kostenerstattungen fordern, die kaum bezahlbar sind.                

Partenheimer Bach  
Die Übernahme der Betreuung dieses Biotopes ist ein aktiver Beitrag unseres SPD-Ortsvereins zur Wahrung und zum Schutz des hiesigen Renaturierungsgebietes. Diese ehrenamtliche Tätigkeit sehen wir als Teil unserer aller Verantwortung für die Erhaltung und Pflege der uns umgebenden Natur. Im Laufe der Jahre hat sich dieses Biotop zu einem einzigartigen landschaftlichen Naturreservat entwickelt. Die Vielfalt der Pflanzen hat sich verdoppelt im Vergleich zu den Randgebieten. Darüber hinaus gibt es vom Aussterben bedrohte Pflanzen, die in ganz Rheinland-Pfalz nur hier bei uns vorkommen. Das Gelände bietet zudem mit verschiedenen Kleinbiotopen wie Feuchtgebiete und Schilfanpflanzungen, Teichen, Streuobstwiesen als auch verbuschten Streifen Lebensraum für viele Tierarten, die sich hier heimisch fühlen. Wir freuen uns über die überaus positive Entwicklung dieser Gebiete. Wir werden unsere erfolgreiche Arbeit in der Betreuung und der schonenden sowie nachhaltigen Pflege dieses Naturkleinods selbstverständlich auch in Zukunft weiterführen.  
                           Wir tun etwas für die Natur !              

Stellen Sie mit uns gemeinsam die Weichen für die nächsten 5 Jahre.  
                             Partenheimer Ortspolitikwechsel  
                    NUTZEN SIE AM 25. MAI 2014 DIESE CHANCE !  

             Ihre Stimme zählt !   WÄHLEN SIE DIE SPD-FRAKTION !

 

 

 

 

 

 

 

 

Aussichtsplatz „Am Hohen Rech“  
Hier gilt es, erst einmal „Danke“ zu sagen an Burkhard Runkel, der im Umlegungsgebiet Teil II dieses Grundstück erworben hat. Dies gab uns natürlich erst die Möglichkeit, einen solchen Aussichts- und Ruheplatz zu gestalten. Durch die Anpflanzung von heimischen Büschen leisten wir zudem einen Beitrag zum Erhalt unserer Natur. Bei klarem Wetter blickt man bis weit in den Taunus hinein. Von hier aus lässt sich bei einem Spaziergang unsere schöne Landschaft bewundern.   

 

Kontakt:

<vsapa@t-online.de>